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Parlamentssitzung vom 21. Januar 2019

Parlamentssitzung vom 21. Januar 2019

31.1.2019 - Beschlüsse.

Beschlüsse
Gegen Beschlüsse des Parlaments kann innert 30 Tagen seit der vorliegenden Veröffentlichung beim Regierungsstatthalter Beschwerde geführt werden.

Kreditabrechnungen, Beschluss und Kenntnisnahme

1. Das Parlament nimmt Kenntnis von den Kreditabrechnungen zu folgenden Objekten:

  • Wabern, Neugestaltung Vorplatz Talstation Gurtenbahn, Projektierung und Realisierung
  • Deponie Gummersloch KEGUL; Ersatzbeschaffung Entgasungsanlage
  • Sanierung Lehrschwimmbecken Niederwangen
  • Schulanlage Blindenmoos, Wärmeverbund Schliern Quartierzentrale mit Holzschnitzelheizung
  • Schliern, Plattenweg, Parz. 1325 und 2148, Beitrag an Unterhalt und Instandstellung Regionales Kompetenzzentrum Bevölkerungsschutz Bern-Mittelland (RKZ BBM)
  • Doppelkindergarten Hertenbrünnen Schliern Sanierung und Erweiterung

2. Das Parlament bewilligt den Nachkredit von Fr. 273‘165.60 (Sanierung Lehrschwimmbecken Niederwangen


Musikschule Köniz, Verlängerung der Frist für das Einreichen von Unterlagen an die GPK, Beschluss

Das Parlament verlängert die Frist zur Ausführung des Auftrags gemäss Beschlussziffer 3 Absatz 2 des Traktandums 6 der Parlamentssitzung vom 5. November 2018 vom 31. Januar 2019 auf 31. März 2019.


Parlamentarische Vorstösse

Abschreibungen

  • 1601 Postulat (Grüne, BDP, FDP, Mitte-Fraktion, SVP) „Sicherung der Kunsteisbahn Schwarzwasser für die Zukunft“

Beantwortungen

  • 1817 Interpellation (SP Köniz) „Fachkräftemangel und demographische Entwicklung in der Verwaltung“: Interpellantin befriedigt
  • 1820 Richtlinienmotion (SVP-Fraktion) „Anteil pädagogisches Personal an den Tagesschulen“: Die Motion wird zurückgezogen.
  • 1822 Interpellation (SVP) „Energiefachstelle der Gemeinde Köniz“: Interpellantin befriedigt
  • 1824 Interpellation (SP) „Outdoor-Sportgeräte im Liebefeld Park“: Interpellantin befriedigt
  • 1826 Interpellation (FDP) „Hausaufgaben“: Interpellantin befriedigt
  • 1827 Interpellation (SP) „Wie will der Gemeinderat genügend Platz für das beliebte Tagesschul-Angebot schaffen?“: Interpellantin befriedigt

Fristverlängerungen

  • 1610 Motion (SP) „Ganztagesschulen in der Gemeinde Köniz“: Erfüllungsfrist bis 30. Mai 2020 verlängert.

Neueingänge

  • 1901 Anfrage (Mitte-Fraktion BDP-CVP-EVP-glp) „Winterdienst“
  • 1902 Interpellation (Mitte-Fraktion BDP-CVP-EVP-glp) „Einsatz von Zweirichtungsfahrzeugen auf der Tramlinie 9“
  • 1903 Postulat (SP Köniz) „“Smart Mobility“ Veloverleihsystem in ÖV-Tickets der Region Bern integrieren“
  • 1904 Interpellation (Mitte-Fraktion BDP-CVP-EVP-glp) „Vorhandene VR-Mandate, Vereinbarkeit des VR-Mandats bei Bernmobil mit den Interessen der Gemeinde Köniz“
  • 1905 Postulat (Junge Grüne, Grüne) „Kinderfreundliche Gemeinde Köniz“
  • 1906 Interpellation (SP) „Wie will der Gemeinderat die Umstellung auf Betreuungsgutscheine bei der familienergänzenden Kinderbetreuung im Vorschulalter gestalten?“

Die nächste Parlamentssitzung findet am 11. Februar 2019, um 19 Uhr statt.