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Aufgabenüberprüfung entlastet die Erfolgsrechnung

1.3.2016 - Mit der Aufgabenüberprüfung 2016-18 will der Gemeinderat eine Ergebnisverbesserung in der Erfolgsrechnung und im Finanzplan erzielen. Insgesamt 66 Einzelmassnahmen hat der Gemeinderat geprüft und davon 35 beschlossen. Diese sollen den Finanzhaushalt mittelfristig um jährlich 2 Mio. Franken entlasten.

Die finanzielle Situation der Gemeinden im Kanton Bern ist infolge der überproportional steigenden Kosten der Lastenausgleichssysteme (FILAG) angespannt. Die Gemeinde Köniz schliesst in den Rechnungsjahren 2012 - 2014 und gemäss Hochrechnung auch im Jahr 2015 mit einem Defizit ab. Zudem wird die Erfolgsrechnung ab dem Jahr 2016 zusätzlich mit den Kosten für den Primatwechsel bei der Pensionskasse belastet. Die Entlastung bei den Abschreibungen gemäss Harmonisierten Rechnungslegungsmodell 2 (HRM2) ab 2016 wird dadurch bereits wieder kompensiert. Die vom Gemeinderat angestrebte Positionierung der Gemeinde als attraktiver Wohn- und Arbeitsort in der Region führt zudem in den nächsten Jahren zu einem erhöhten Investitionsbedarf mit Folgekosten. Der Gemeinderat hat darauf reagiert und eine Aufgabenüberprüfung gestartet mit dem Ziel, die Erfolgsrechnung in den Jahren 2016 und 2017 um total 3 Mio. Franken (2016: 1 Mio. CHF, 2017: 2 Mio. CHF) zu entlasten.

Massnahmen
Im Rahmen der Erarbeitung der Aufgabenüberprüfung 2016-18 entstanden umfangreiche, strukturierte Entscheidungsgrundlagen. Gestützt darauf traf der Gemeinderat eine Reihe von Entscheidungen zur Sanierung des Finanzhaushaltes. Die Verbesserungen gegenüber dem bisherigen Finanzplan wurden nach den Kriterien Ausgabenreduktion und Einnahmenerhöhung aufgeteilt.
Insgesamt wurden vom Gemeinderat 66 Massnahmen geprüft. Davon wurden 35 Massnahmen beschlossen, 9 zur weiteren Abklärung an die Abteilungen zurückgegeben und 22 Massnahmen hat der Gemeinderat abgelehnt.

Ergebnis
Die vom Gemeinderat beschlossenen Massnahmen führen im Finanzhaushalt zu einer Entlastung von jährlich rund 2 Mio. Franken. Bei einer konsequenten Umsetzung aller Massnahmen wird sich der Finanzplan ab dem Jahr 2017 positiver entwickeln.

Weiteres Vorgehen
Die Aufgabenüberprüfung 2016-18 wird dem Parlament an der Sitzung im April zur Kenntnisnahme vorgelegt.

Auskunftspersonen

  • Gemeinderat: Ueli Studer, Gemeindepräsident, T 031 970 92 02
  • Verwaltung: Thomas Pfyl, Finanzverwalter, T 031 970 92 53