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Fragen & Antworten

Fragen und Antworten zur Ortsplanungsrevision

Am 23. September 2018 wurde die Ortplanungsrevision (revidierte baurechtliche Grundordnung) durch die Könizer Bevölkerung beschlossen. Nachfolgend die Antworten auf die wichtigsten Fragen.

Was ist eine Ortsplanung?
Die Ortsplanung befasst sich mit der räumlichen Gestaltung und Entwicklung des Gemeindegebiets. Die Frage lautet also: Wie soll sich Köniz entwickeln, welches «Gesicht» soll die Gemeinde haben? Die Ortsplanung legt fest, welche Grundstücke in welcher Art und in welchem Ausmass genutzt werden dürfen und welche Gebiete und Objekte geschützt und erhalten werden sollen. In der Ortsplanung sind also die Rahmenbedingungen und Leitplanken für die Entwicklung der Gemeinde definiert.

Warum braucht es eine Revision der Ortsplanung?
Eine Gemeinde muss sich Gedanken machen um ihre Zukunft. Die letzte Ortsplanungsrevision in Köniz datiert von 1994 – einer Zeit also, in der das Internet noch nicht verbreitet war. Seit damals haben sich Gesellschaft und Wirtschaft stark verändert. Die Digitalisierung, die steigende Lebenserwartung, die zunehmende Mobilität, die vielfältigen Freizeitbeschäftigungen sowie der Wunsch nach Selbstbestimmung haben in der Bevölkerung und in der Arbeitswelt neue Bedürfnisse erzeugt. Im Rahmen der Ortsplanungsrevision nimmt die Gemeinde Köniz diese neuen Bedürfnisse auf und regelt vorausschauend ihre Entwicklung für die nächsten 15 bis 20 Jahre.

Was beinhaltet die Ortsplanungsrevision?
Köniz ist eine grosse und vielfältige Gemeinde mit unterschiedlichen Ortsteilen und unterschiedlichen Bedürfnissen. Die Ortsplanungsrevision wurde deshalb bezüglich Zeithorizont und Detaillierungsgrad stufenweise erarbeitet:
  • 1. Stufe: Raumentwicklungskonzept
  • 2. Stufe: Richtplanung
  • 3. Stufe: Baurechtliche Grundordnung

Das Raumentwicklungskonzept (1. Stufe) wurde 2007 vom Gemeinderat verabschiedet, die Richtplanung 2013 abgeschlossen und 2014 vom Kanton genehmigt. Die baurechtliche Grundordnung (3. Stufe) wurde im Mai 2018 im Parlament behandelt und im September 2018 der Stimmbevölkerung unterbreitet.
Unterlagen OPR

Welche Ziele verfolgt die Ortsplanungsrevision?
Ziele der Revisionsarbeiten sind:
  • Erhalt und Förderung der Funktionalität der Ortsteile;
  • Sicherstellen der Bevölkerungs- und Arbeitsplatzentwicklung bei haushälterischem Umgang mit dem Boden;
  • Abstimmen von Baulandbedarf und Baulandangebot für Wohnen, Arbeiten und Freizeit mit effizienter Nutzung der bestehenden Infrastruktur;
  • Erhalt und Förderung der Siedlungs-, Wohn- und Freiraumqualität;
  • Schutz, Erhalt und Förderung der offenen Landschaftsräume;
  • Bieten von Rechtssicherheit.

Wo und wie konnten sich die Könizerinnen und Könizer einbringen?
Die OPR ist ein Gemeinschaftswerk von Bevölkerung, Unternehmen, Interessenverbänden, Politik und Behörden. Das Raumentwicklungskonzept und die kommunale Richtplanung, welche den «Boden» der OPR bilden, wurden in einem intensiven partizipativen Prozess mit der Bevölkerung erarbeitet. Auch zur baurechtlichen Grundordnung konnten sich Betroffene und Interessierte äussern: Baureglement, Nutzungsplan, Schutzplan und Baulinienplan wurden Mitte 2014 in die öffentliche Mitwirkung gegeben, an verschiedenen Veranstaltungen präsentiert und diskutiert und im Frühling 2017 öffentlich aufgelegt. Einwendungen und Anregungen führten zu Anpassungen. Der Gemeinde war es stets ein Anliegen, nicht über die Köpfe der Menschen hinwegzuplanen, sondern deren Bedürfnisse abzuholen und in den Planungen zu berücksichtigen.

Wann tritt die OPR in Kraft?
Die baurechtliche Grundordnung muss vom Kanton definitiv genehmigt werden. Dieser entscheidet ebenfalls über die unerledigten Einsprachen. Gegen die Genehmigung kann Beschwerde erhoben werden. Erst wenn keine Beschwerden mehr hängig sind, tritt die revidierte baurechtliche Grundordnung vollumfänglich in Kraft. Unbestrittene Teile der baurechtlichen Grundordnung können allenfalls vorgängig in Kraft treten.

Ab wann können Bauwillige von der neuen Grundordnung profitieren?
Damit ein Baugesuch nach einer Regelung der neuen baurechtlichen Grundordnung bewilligt werden kann, muss diese Regelung rechtskräftig sein. Mit der (teilweisen) Rechtskraft ist wohl frühestens in der zweiten Hälfte 2019 zu rechnen.

Weitere Auskünfte zum Baubewilligungsverfahren gibt das Bauinspektorat.

Ich möchte nach der neuen Grundordnung bauen, muss ich einen Mehrwertausgleich leisten?
Grundeigentümerschaften, welche vom Mehrwertausgleich betroffen sein können, haben im April 2017 bereits einen Verfügungsentwurf zur Mehrwertabgabe bekommen. Sämtliche Grundeigentümerschaften, die im Zusammenhang mit der Ortsplanungsrevision keinen Entwurf bekommen haben, sind unabhängig vom Umfang ihres Bauvorhabens, welches nun nach neuem Baurecht eingereicht wird, keinen Mehrwertausgleich schuldig. Altrechtlich bestehende Mehrwertausgleichsverträge behalten selbstverständlich ihre Gültigkeit.

Ich bin vom Mehrwertausgleich betroffen, wie geht es weiter?
Das Reglement über den Ausgleich von Planungsvorteilen wurde mit Beschluss des Parlaments vom 18. September 2017 revidiert und ist in dieser Form seit 1. Dezember 2017 in Kraft. Die Verfügungen werden momentan auf der neuen Rechtsgrundlage angepasst und die Stellungnahmen der Grundeigentümerschaften werden geprüft. Sobald weitere Informationen vorliegen, werden betroffene Grundeigentümerschaften kontaktiert. Die definitiven Verfügungen werden nach Rechtskraft der baurechtlichen Grundordnung erlassen.