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Fragen & Antworten

Die zentralen Fragen zur Ortsplanungsrevision und ihre Antworten

Was ist eine Ortsplanung?

Die Ortsplanung befasst sich mit der räumlichen
Gestaltung und Entwicklung des Gemeindegebietes. Der Gemeinderat ist Planungsbehörde und somit für den Prozess und die Ergebnisse verantwortlich.

In einer Ortsplanung erarbeitet die Gemeinde entsprechend ihren Verhältnissen und Bedürfnissen die nötigen Grundlagen, Planungsinstrumente und Reglemente. In Köniz gehören dazu als Basis

sowie die Baurechtliche Grundordnung mit ihren 4 Instrumenten.

Warum braucht es eine Revision der Ortsplanung?

 

Die gültige Ortsplanung von Köniz stammt aus dem Jahre 1994. Wie auch die Gesellschaft befindet sich die Raumplanung der Schweiz im Umbruch. Aufgrund neuer rechtlicher Vorgaben wurden elementare Anforderungen an die kommunale Raumplanung in ihrer Stossrichtung und Verbindlichkeit verändert oder neu geschaffen (Siedlungsentwicklung nach innen, Ausgleich planerischer Mehrwerte, Berechnung und Nachweis des Bedarfs für neue Bauzonen, Ausscheidung der Gewässerräume, Vereinheitlichen der Begriffe und Messweisen im Planungs- und Bauwesen usw.).

Warum ist die Ortsplanungsrevision in Köniz ein 3-stufiges Verfahren?

Köniz ist eine grosse und vielfältige Gemeinde mit sehr unterschiedlichen Ortsteilen. Ein stufenweises Vorgehen bezüglich Zeithorizont und Detaillierungsgrad drängte sich deshalb auf. Die Könizer Ortsplanungsrevision basiert deshalb auf den 3 Stufen:

  1. Raumentwicklungskonzept
  2. Richtplanung
  3. Baurechtliche Grundordnung

Das Raumentwicklungskonzept und die Richtplanung definieren zusammen die Ziele und Strategien der räumlichen Entwicklung der Gemeinde – die Baurechtliche Grundordnung setzt die Ziele und Strategien grundeigentümerverbindlich um.

Wie sieht der Ablauf und Zeitplan der Könizer Ortsplanungsrevision aus?

 

  1. Das Raumentwicklungskonzept wurde 2007 durch den Gemeinderat verabschiedet.
  2. Die Richtplanung wurde 2013 abgeschlossen und 2014 vom Kanton genehmigt.
  3. Seit 2011 laufen die Arbeiten zur 3. Stufe, der grundeigentümerverbindlichen Baurechtlichen Grundordnung. Die bewährten Könizer Planungsinstrumente werden grundsätzlich beibehalten und modernisiert. Die Volksabstimmung ist im Jahr 2018 möglich.

Wo und wie können sich Könizerinnen und Könizer einbringen?

Köniz legt Wert darauf, dass sich Könizerinnen und Könizer und alle Interessierten aktiv einbringen können.

Die Bevölkerung konnte sich auf allen 3 Stufen der Ortsplanungsrevision am Prozess beteiligen – zuletzt im Rahmen der öffentlichen Auflage zur Baurechtlichen Grundordnung.

Warum enthält die neue Baurechtliche Grundordnung so viele neue Begriffe – warum wurde nicht an den bewährten Begriffen festgehalten?

Der Kanton Bern ist 2008 der Interkantonalen Vereinbarung über die Harmonisierung der Baubegriffe (IVHB) beigetreten, die 30 formelle Baubegriffe vereinheitlicht – etwa die Definitionen von Höhen, Abständen oder Nutzungskoeffizienten. Damit lauten in allen angeschlossenen Kantonen die entsprechenden Begriffe gleich und werden gleich verwendet

Als Berner Gemeinde ist Köniz verpflichtet, diese innerhalb der bisher 12 Konkordatskantone vereinheitlichten Baubegriffe und Messweisen der IVHB in ihr Planungs- und Baurecht zu übernehmen (kantonale Verordnung über die Begriffe und Messweisen im Bauwesen (BMBV)) .

Welches sind die Planungsinstrumente der Könizer Ortsplanung?

Die Baurechtliche Grundordnung besteht aus den 4 bewährten Instrumenten:

  • Nutzungsplan
  • Schutzplan
  • Baulinienplan
  • Baureglement

Die Pläne legen parzellenscharf und grundeigentümerverbindlich fest, wie der Boden genutzt werden darf – das Reglement liefert die zugehörigen Artikel.

Welche Ziele verfolgt Köniz mit der Ortsplanungsrevision?

Ziele der Revisionsarbeiten sind:

  • Erhalt und Förderung der Funktionalität der Ortsteile
  • Sicherstellen der Bevölkerungs- und Arbeitsplatzentwicklung bei Haushälterischem Umgang mit dem Boden
  • Abstimmen von Baulandbedarf und Baulandangebot für Wohnen, Arbeiten und Freizeit mit effizienter Nutzung der bestehenden Infrastruktur
  • Erhalt und Förderung der Siedlungs-, Wohn- und Freiraumqualität
  • Schutz, Erhalt und Förderung der offenen Landschaftsräume
  • Bieten von Rechtssicherheit
Welches sind die Meilensteine bei der Revision der Baurechtlichen Grundordnung?

 Die nächsten Meilensteine sind:

  • Gemeinderatsbeschluss der Baurechtlichen Grundordnung zu Handen des Parlaments 2017
  • parlamentarische Debatte 2018
  • Volksabstimmung 2018